Andre Winzer, Moderator der Veranstaltung gemeinsam mit MdB Rita Hagl-Kehl
Berlin - pm (26.10.2023) Am 19. Oktober fand im Paul-Löbe-Haus unter der Schirmherrschaft der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl ein Austausch über die wissenschaftlichen Grundlagen eines Klimalabels statt. In enger Zusammenarbeit mit der Initiative „Together for Carbon Labelling“ bildete die Veranstaltung den Auftakt einer vierteiligen Reihe, in der verschiedene Perspektiven einer verpflichtenden Klimakennzeichnung diskutiert werden.
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Streuobstwiese in Lalling - Foto: Thomas Büttner
Bayern - pm (24.10.2023) Eine der größten Mitmachaktionen der bayerischen Kulturpflege geht in die nächste Phase. Die Ergebnisse von fast hundert Ehrenamtlichen sind so wertvoll, dass sie jetzt sogar im BayernAtlas unterkommen. In diesem wohl bedeutendsten Landkartenportal des Freistaats sind nun auch die historischen Kulturlandschaftselemente verfügbar, die der Bayerische Landesverein für Heimatpflege in seinem Projekt „Kulturlandschaftsforum Bayern“ gesammelt hat.
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Massing - pm (24.10.2023) Auf ihrer Bezirksversammlung in Massing (Landkreis Rottal-Inn) bezogen die Grünen klar Stellung zum Angriff der Hamas auf Israel. Eine von den niederbayerischen Bundestags- und Landtagsabgeordneten, den Bezirksräten und dem Bezirksvorstand eingebrachte Resolution wurde von den Mitgliedern einstimmig verabschiedet. In ihr heißt es:
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Stellvertretende Fraktionsvorsitzende MdL Ruth Müller mit Fraktionsvorsitzendem MdL Florian von Brunn. - Foto: Johannes Lohmaier
München - pm (19.10.2023) Gleich nach den Landtagswahlen am 8. Oktober nehmen die Fraktionen mit ihren neu gewählten Abgeordneten die Arbeit im Bayerischen Landtag wieder auf. Am Mittwoch trafen sich die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion bereits zu ihrer dritten Fraktionssitzung, um die Wahlergebnisse zu analysieren und die künftigen Aufgaben und die Ausrichtung der Landtagsfraktion zu diskutieren.
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v. l.: Toni Schuberl, Katharina Schulze und Mia Goller
Niederbayern - pm (18.10.2023) Mia Goller und Toni Schuberl vertreten zukünftig in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Bezirk Niederbayern. Mia Goller, Landwirtschaftsexpertin aus Diepoltskirchen, ist Ansprechpartnerin für die westliche Bezirkshälfte (Kelheim, Landshut, Straubing, Dingolfing-Landau und Rottal-Inn), während der wiedergewählte Zentinger Abgeordnete Toni Schuberl den östlichen Teil abdeckt (Regen, Freyung-Grafenau, Deggendorf und Passau).
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ÖDP-Chefin Agnes Becker und LBV-Vorsitzender Dr. Norbert Schäffer im Sitzungssaal des Verfassungsgerichtshofs.
München - pm (18.10.2023) Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat heute (18.10.) die Klage der AfD gegen das ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen“ abgewiesen. „Nach dem Landtag hat nun auch das Oberste Bayerische Gericht den Auftrag von 1,7 Millionen Wahlberechtigten bestätigt. Ministerpräsident Söder sollte sich nun endlich mit Volldampf in die Umsetzung der Volksbegehren-Ziele stürzen und nicht länger in Trippelschritten verharren.
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Bayern - pm (17.10.2023) Der Bayerische Verfassungsgerichtshof wird am Mittwoch, 18. Oktober, um 10.30 Uhr im Justizpalast in München seine Entscheidung über die Klage der AfD gegen das ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen“ verkünden. Ungeachtet der dramatischen Zunahme des Artensterbens will die AfD das verbesserte Bayerische Naturschutzgesetz zu Fall bringen.
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München - pm (17.10.2023) Die DB investiert in ihre Infrastruktur und erneuert mehr als vier Kilometer Gleise und zusätzlich weitere 750 Meter Schienen im Bereich Flughafen sowie sechs Weichen in Ismaning. Außerdem finden Inspektionsarbeiten im Tunnel zwischen Unterföhring und Ismaning statt. Darüber hinaus nutzt die DB die Streckensperrung für Arbeiten im Flughafen-Tunnelbahnhof. Hier erneuert sie u.a. Sitzgelegenheiten und sorgt für eine neue farbliche Gestaltung der Treppenhäuser.
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Bayern - pm (16.10.2023) Der Bayerische Fußball-Verband (BFV) ruft seine Vereine im Freistaat dazu auf, bei einer Schweigeminute vor allen Partien in dieser Woche (16. bis 22. Oktober 2023) der Opfer im Nahost-Konflikt zu gedenken und damit ein Zeichen der Solidarität zu setzen. „Der terroristische Anschlag der Hamas auf die israelische Zivilbevölkerung und die verheerende Eskalation im Nahost-Konflikt sorgen auch bei uns im bayerischen Amateurfußball für tiefe Betroffenheit.
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Luftaufnahme der Rottal Therme Bad Birnbach. - Foto: Bezirk Niederbayern
Mainkofen - pm (13.10.2023) Die Krisen der vergangenen Jahre sind auch an der Niederbayerischen Thermengemeinschaft nicht spurlos vorübergegangen. Die Corona-Pandemie führte zu einem Rückgang der Besucherzahlen. Die durch den russischen Angriffskrieg hervorgerufene Energiekrise ließ die Betriebskosten steigen. Dennoch führt die Thermengemeinschaft die im Jahr 2020 begonnene strategische Neuausrichtung konsequent fort.
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MdB Isabel Mackensen-Geis, MdB Rita Hagl-Kehl und MdB Susanne Mittag mit der Erntekrone - Foto: Susan Grzybek
Berlin - pm (13.10.2023) In der letzten Sitzung wurde die Bundestagsabgeordnete erneut als stellv. Sprecherin der AG bestätigt. Die niederbayerische Bundestagsabgeordnete ist für den Bereich Ernährung zuständig und begleitet in der Arbeitsgruppe Verbraucherschutzthemen. „Ich nehme die Wiederwahl als stellvertretende Sprecherin dankend an und freue mich über das ausgesprochene Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen.
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Der Bezirksschuss gibt grünes Licht für 50.000 Euro-Förderung. - Foto: Korbinian Huber
Mainkofen - pm (13.10.2023) Sie soll Touristen anlocken, Raum für Veranstaltungen bieten, Blicke ins Weltall ermöglichen und dabei helfen, auf das Problem von Lichtverschmutzung aufmerksam zu machen. Deshalb plant der Naturpark Bayerischer Wald e.V. eine Sternenwarte auf dem Eschenberg bei Kirchdorf im Wald – Höhe: 1.042 Meter.
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Niederbayern - pm (10.10.2023) "Ich gratuliere Mia Goller zu ihrem erstmaligen und Toni Schuberl zu seinem erneuten Einzug in den bayerischen Landtag sehr herzlich. Beide haben im Wahlkampf gezeigt, wofür wir Grünen in Niederbayern stehen: Für eine offene Gesellschaft, echten Klimaschutz und klare Kante gegen Rechts. Bei Rosi Steinberger möchte ich mich für ihre großartige Arbeit in den letzten Jahren bedanken, teilt die Grüne MdB Marlene Schönberger mit.
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v. l.: Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Werkausschuss-Vorsitzende Cornelia Wasner-Sommer und Bezirksbaumeister Matthias Kopf. - Foto: Korbinian Huber
Bad Füssing - pm (09.10.2023) In puncto Energiebedarf denkt die Europa Therme Bad Füssing in Superlativen. Über 16 Millionen Kilowattstunden Erdgas nutzte die Therme im Vor-Corona-Jahr 2019, dazu fünf Millionen Kilowattstunden Strom, 58.000 Kubikmeter Wasser und knapp 300.000 Kubikmeter Thermalwasser. Die vergangenen Jahre hätten gezeigt, so der Zweckverbandsvorsitzende und Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, dass ein Umdenken notwendig sei.
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Bayern - pm (09.10.2023) Der zurückliegende Wahlkampf war aufreibend und polarisierend, so die Co-Landessprecherin der Grünen Jugend Katharina Sparrer. Trotz aufgeheizter Stimmung konnten die Grünen ein ordentliches Ergebnis mit 14,4 % einfahren. Die hohen Ergebnisse rechts der Mitte bewertet die Grüne Jugend Bayern allerdings als sehr beunruhigend. Die CSU ist in absoluten Zahlen zwar klarer Gewinner der Wahl, dennoch musste sie erneut Verluste bei der Stimmenzahl einstecken.
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Straubing - pm (09.10.2023) Die neue Bahnstation Straubing Hafen kann, anders als geplant, nicht im Dezember 2023 von der Deutschen Bahn (DB) in Betrieb genommen werden. Zwar ist der Haltepunkt baulich fertig gestellt, jedoch sind für seine Nutzung im Zugverkehr auch Bauarbeiten an drei Bahnübergängen in unmittelbarer Nähe notwendig. Diese Arbeiten können erst im Frühjahr 2024 durchgeführt werden. Deshalb ist die Inbetriebnahme der Station Straubing Hafen erst im Sommer 2024 möglich.
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ÖDP-Bundesvorsitzende Charlotte Schmid
Bayern - pm (09.10.2023) „Wir bedanken uns bei allen Menschen in Bayern und Hessen, die uns bei den Landtagswahlen am heutigen Tag das Vertrauen geschenkt haben“, so die ÖDP-Bundesvorsitzende Charlotte Schmid. „Allerdings sind wir über das Erstarken der AfD extrem besorgt. Für uns ist eines glasklar: Den Wählern und Wählerinnen in Hessen und Bayern fehlt es an echten politischen Lösungen zu den echten Problemen unserer Gesellschaft. Und noch schlimmer:
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Bayern - pm (09.10.2023) Mit großer Aufmerksamkeit und Sorge nimmt der Bayerische Realschullehrerverband das Ergebnis der Landtagswahl in Bayern zur Kenntnis.
„Bildung hat in diesem Wahlkampf leider nur eine untergeordnete Rolle gespielt, was angesichts ihrer Bedeutung für die demokratische Zukunft Bayerns zutiefst bedauerlich ist. Wir appellieren daher an die neue bayerische Regierungskoalition, die Bildungspolitik ganz oben auf die Agenda zu setzen.
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Der Triebwagen der Ilztalbahn hier auf der Ilzbrücke bei Fischhaus bietet mit seinem großen Fahrradabteil viel Platz für die Mitnahme von Fahrrädern.- Foto: Ilztalbahn GmbH
Passau - pm (06.10.2023) Nachdem eine kurzfristige und fachlich unbegründete Streckensperrung durch einen Dienstleister die Ilztalbahn am vergangenen verlängerten Wochenende ausgebremst hatte, stehen die Signale jetzt wieder auf Grün. Ab Samstag, 7. Oktober fährt die Ilztalbahn wieder planmäßig bis zum vorgesehenen Saisonende am Sonntag, 15. Oktober.
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v. l.: Sophie Hofer, Maria Meixner, Luisa Haag, MdL Ruth Müller, Felicitas Wollschläger, Katja Reitmaier, BThomas Zehetbauer und Anja König.
Riedenburg - pm (30.09.2023) Die Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen (AsF) hat den Frauen-Förderpreis der NiederbayernSPD an die Riedenburger SPD-Vorsitzende und Stadträtin Felicitas Wollschläger verliehen. Mit der Auszeichnung soll ihr Engagement im Unterstützerkreis Asyl gewürdigt werden. "Ehrenamt ist ein Segen für die Seele", erklärte Wollschläger unter großem Applaus.
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