Niederbayern - pm (09.05.2023) Der Bezirk Niederbayern veranstaltet in Zusammenarbeit mit dem Fischerzeugerring Niederbayern am Samstag, 27. Mai, von 10 bis 16 Uhr einen „Tag der offenen Fischzucht“. Mit dieser Aktion sollen die Bürgerinnen und Bürger die Fischzuchtbetriebe in Niederbayern und die hervorragende Qualität derer heimischer Erzeugnisse näher kennenlernen.

Bayern - pm (08.05.2023) "Verändern, um zu bewahren" – das Motto des Sepp-Daxenberger-Preises ist im Jahr 2023 aktueller denn je. Die Herausforderungen der Gegenwart brauchen Menschen, die sich mutig für gesellschaftlichen oder ökologischen Wandel einsetzen. Und das wollen wir belohnen und auszeichnen. Die bayerischen GRÜNEN verleihen den Preis alle zwei Jahre. Die Grünen erinnern damit an die Person und das Wirken des GRÜNEN-Politikers Sepp Daxenberger, der im August 2010 an einer Krebserkrankung verstorben ist.

Hagl Kehl und Edgar Franke

Auf Einladung von SPD-MdB Rita Hagl-Kehl besuchte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit Dr. Edgar Franke, MdB die Region.

Deggendorf - pm (06.05.2023) Auf Einladung der örtlichen SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl diskutierte Dr. Edgar Franke, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit (SPD), über die geplante Krankenhausreform und stellte sich den kritischen Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Ruth NasserMdL Ruth Müller und Dr. Nasser Ahmed

München - pm (05.05.2023) Er ist 34 Jahre alt, promovierter Politikwissenschaftler, das Kind eritreischer Einwanderer und dennoch ein „waschechter Franke“. Die Rede ist von Dr. Nasser Ahmed, der kommissarischer stellvertretender Generalsekretär der BayernSPD ist. Am kommenden Wochenende sollen er und die kommissarische Generalsekretärin MdL Ruth Müller beim Landesparteitag in Augsburg offiziell in ihre Ämter gewählt werden und dann den Wahlkampf der BayernSPD organisieren.

Bayern - pm (05.05.2023) EVP-Chef Manfred Weber will seine Partei am Freitag (5.5.) bei der EVP-Versammlung in München darauf festlegen, die Pestizidreduzierung abzulehnen, die gerade im Europäischen Parlament diskutiert wird. „Dass Markus Söder an dieser Veranstaltung teilnimmt, ohne sich bei allen Teilnehmern des Runden Tisches ‚Rettet die Bienen‘ zu entschuldigen, offenbart ein Maximalmaß politischer Unverschämtheit“, findet ÖDP-Landesvorsitzende Agnes Becker.

Bayern - pm (04.05.2023) Das Deutschland-Ticket ist ein großer Fortschritt. Die Nachfrage steigt von Tag zu Tag, es bilden sich lange Schlangen vor den Verkaufsautomaten. Das Ticket ist eine Entlastung für den Geldbeutel, vorbei ist der Tarifdschungel. Ein Ticket fürs ganze Land. Pendler*innen lassen das Auto stehen für die günstige Alternative Nahverkehr. Familien schaffen Erlebnisse für ihre Kinder, die sie sich vorher nicht leisten konnten.

SPD Straubing

Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Straubing.

Landshut - pm (02.05.2023) 90 Jahre Ermächtigungsgesetz und der Widerstand der Sozialdemokraten war Anlass für den bayerischen Landtagsvizepräsidenten der SPD Markus Rinderspacher, MdL, nach Straubing zu kommen. Zusammen mit der Generalsekretärin der BayernSPD Ruth Müller, MdL, statteten sie der Israelitischen Kultusgemeinde in Straubing einen Besuch ab und trugen sich in das Gästebuch ein.

Bayern - pm (29.04.2023) Markus Söder hat's versprochen – und wie üblich sein Versprechen gebrochen. Dafür hat die Bundesregierung geliefert: Das Deutschlandticket ist da – ein Preis, ein Tarifgebiet, ein Fortschritt für Bürgerinnen und Bürger und das Klima. Im Koalitionsvertrag von 2018 hat die Söder-Regierung ein einheitliches, bayernweites, elektronisches Ticket versprochen. Für die großen Städte hat sie ein 365-Euro-Jahresticket für alle versprochen. Das hat sie nicht umgesetzt.

Bayern - pm (29.04.2023) „Eine Erfassung aller Arbeitsstunden wird die Lehrkräfte nicht entlasten“, betont Jürgen Böhm, Bundesvorsitzender des Deutschen Realschullehrerverbands (VDR) und kommentiert damit das Gutachten des früheren Berliner Staatssekretärs Mark Rackles. Eine genaue Zeiterfassung im Lehrberuf könne es nie geben, so Böhm. Natürlich gebe es Fächer, die in der Korrektur mehr Zeit benötigten.

Bayern - pm (27.04.2023) Der Landesvorsitzende des Bayerischen Realschullehrerverbands (brlv) Jürgen Böhm spricht sich für das bewährte bayerische Übertrittsverfahren aus. „Das Übertrittsverfahren und die Vergabe von Noten zur Leistungsbeurteilung dürfen nicht ständig in Frage gestellt werden. Nur so können Schülerinnen und Schüler entsprechend ihrer individuellen Begabungen gefördert werden, Defizite aufholen und ihre Stärken weiterentwickeln."

Rita Hagl Kehl MdBSPD-MdB Rita Hagl-Kehl. - Foto: Inga Haar

Berlin - pm (26.04.2023) Neu eingebaute Heizungen sollen ab 2024 zu 65 Prozent mit Erneuerbaren Energien betrieben werden. Der in der letzten Woche vorgelegte Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes sieht vor, dass der Einbau von Öl- und Gasheizungen dann nur noch in Kombination mit Wärmepumpen, Solaranlagen und anderen erneuerbaren Varianten erlaubt sein soll. Die aktuelle Fassung enthält jedoch auch ein weitgehendes Verbot von Holz- und Pelletsheizungen im Neubau.

Bayern - pm (25.04.2023) Morgen startet in Bayern für rund 35.000 Schülerinnen und Schüler das Abitur 2023 mit der schriftlichen Deutschprüfung. Dabei ist es gut möglich, dass diese über den­selben Aufgaben schwitzen wie Prüflinge in anderen Bundesländern. Das erhöht die Vergleichbarkeit der Ergebnisse und bringt Vorteile für Deutschland. Beruhigend zu wissen: Dis bislang vorliegenden Rückmeldungen lassen im Freistaat mit einem reibungslosen Ablauf rechnen.

Bayern - pm (25.04.2023) 37 Jahre Tschernobyl - 37 Jahre Kampf gegen die teuren und unsicheren Atomkraftwerke ist Mitte April endlich beendet. Raus aus der teuren Risikotechnologie, rein in den Ausbau von Wind, Sonne und einer modernen Energie-Infrastruktur. Die Studie "Ökonomische Aspekte der Atomkraft" im Auftrag der grünen Bundestagsfraktion zeigt deutlich, dass Atomkraft eine der teuersten Möglichkeiten ist, Strom zu erzeugen.

SPD Krankenhausreform

Dr. Thomas Wieser, Anja König, Dr. Bernd Vilsmeier, Gerhard Kellner, Benjamin Lettl, Dr. Monika Rampmaier und Dr. Jürgen Rampmeier

Niederbayern – pm (24.04.2023) Kürzlich trafen sich die Vorstandsmitglieder der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokrat:innen im Gesundheitswesen Niederbayern zu ihrer regulären Vorstandssitzung. Vorsitzende Anja König, Landshuter Stadträtin und Landesvorstandsmitglied der ASG, hatte ihren Vorstand zusammengerufen, um über die geplante Krankenhausreform zu diskutieren. Zum derzeitigen Stand des Reformpaketes berichtete Dr. Thomas Wieser aus dem Bundesvorstand.

Rita Hagl Kehl MdBMdB Rita Hagl-Kehl. - Foto: Inga Haar

Berlin - pm (22.04.2023) Die Arbeitsgruppe Tourismus der SPD-Bundestagsfraktion fordert die dauerhafte Beibehaltung der reduzierten Umsatzsteuer für die Gastronomie. Die vorrübergehende Senkung der Umsatzsteuer von 19 Prozent auf 7 Prozent wurde 2020 eingeführt und soll nun planmäßig Ende des Jahres wieder auf den alten Satz erhöht werden. Für MdB Rita Hagl-Kehl steht nun das Bundesfinanzministerium in der Pflicht, den ermäßigten Satz von sieben Prozent zu entfristen und so die Branche nach drei Corona-Jahren deutschlandweit zu stärken:

KKI Isar 2

Die Ära der zivilen Nutzung der Kernenergie in Deutschland wurde heute Nacht beendet. Die AKWs Emsland, Neckarwestheim 2 und Isar 2 sind vom Netz getrennt. - Foto W. Götz

Essenbach - pm (16.04.2023) Das Kernkraftwerk Isar 2 (KKI 2) wurde in der Nacht zum 16. April 2023 planmäßig abgeschaltet. Nachdem die Leistung der Anlage ab 22 Uhr schrittweise abgesenkt wurde, trennte sich der Generator am 15. April um 23.52 Uhr automatisch vom Stromnetz. Carsten Müller, Standortleiter Isar 2, kommentiert: 

Niederbayern - pm (14.04.2023) Am 15. April ist Schluss: Die letzten drei verbliebenen Atomkraftwerke Neckarwestheim 2, Emsland und Isar 2 gehen in Deutschland vom Netz. Die niederbayerischen Grünen begrüßen das Ende der „teuersten, unsichersten und ineffektivsten Art und Weise der Stromerzeugung“. Mia Goller, Grüne Bezirksrätin und Landtagskandidatin aus dem Stimmkreis Rottal-Inn, unterstützt die Abschaltung:

Johannes Hunger

Der grüne Landtagskandidat Johannes Hunger begrüßt den Atomausstieg.

Landshut - pm (13.04.2023) Am Samstag, 15. April, steigt Deutschland aus der Atomkraft aus. Der grüne Landtagskandidat Johannes Hunger begrüßt den Ausstieg: „Der Atomausstieg wurde 2011 von einer Schwarz-Gelben Bundesregierung beschlossen und es ist gut, dass er jetzt kommt. Für viele Menschen in der Region bedeutet der Atomausstieg ein Gefühl der Sicherheit. Auch wenn für einige Tschernobyl und Fukushima im letzten Jahr in Vergessenheit geraten sind, erinnern sich viele mit einem unguten Gefühl daran.“

Bayern - pm (13.04.2023) Zur Frage, wer wann den Ausstieg aus der kommerziellen Nutzung der Kernenergie beschlossen hat, erreicht uns eine Zuschrift von MdL Toni Schuberl: Ich lese immer wieder, dass der Atomausstieg durch die Regierung Merkel 2011 beschlossen worden sei. Das stimmt so nicht. In Wirklichkeit wurde der Atomausstieg zehn Jahre früher durch Rot-Grün beschlossen.

AusstiegsfestFlyer zum Ausstiegsfest

Bayern - pm (13.04.2023) Die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff rufen die Bürgerinnen und Bürger auf, am Samstag, 15. April zum zentralen Abschaltfest nach München zu kommen: „Zeigen Sie mit Ihrer Anwesenheit, dass unendlich viele Menschen den letzten Tag der riskanten Atomkraftnutzung herbeisehnen!“ Das Abschaltfest startet ab 12 Uhr auf dem Odeonsplatz.

  1. MdB Nicole Bauer setzt auf zusätzliche drei bis fünf Jahre Kernenergie
  2. Grüne Abgeordnete über die Mythen der Kernenergie
  3. CSU und Freie Wähler lehnen Grünen Antrag zur Geothermie ab
  4. Deutschen haben Leistung der drei noch laufenden AKW einfach weggespart
  5. ÖDP fordert verlässliche Heizungstausch-Förderung
  6. Rita Hagl-Kehl als DTZF-Vorsitzende bestätigt
  7. Warum wir Bräuche brauchen: Aktion des Landesvereins für Heimatpflege

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