Mit Spannung wurde heute, Freitag, ab 10 Uhr die große Haushaltsrede von OB Putz bzw. die Debatte dazu und die Verabschiedung des Haushalts für 2020 erwartet.
Zum Beginn der Sitzung verabschiedete OB Putz Annete Boll, langjährige engste Mitarbeiterin von Stadtkämmerer Rupert Aigner unter großem Beifall mit einem Blumenstrauß.
Landshut - hs (06.12.2019) Schon lange bevor heute, Freitag um 10 Uhr die mit Spannung erwartete Diskussion bzw. Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2020 begann, waren alie Zuhörerplätze im großen neuen Sitzungssaal voll besetzt. Es mussten sogar noch Stühle herangeschleppt werden. In seiner dritten, 39 Seiten langen Haushaltsrede warb am Ende Alexander Putz darum, "den unpopulären, steinigen Weg der Vernuft mitzugehen".
Zur heutigen Sitzung brachten ja noch 20 Stadträte aus vier Fraktionen einen gemeinsamen Antrag ein, der die Finanzierung der Sanierung bzw. des Theaterneubaus beim Bernlochnerkomplex in den Jahren 2020 bis 2024 garantiert.
Die Haushaltsrede von OB Putz trug die Überschrift "Landshut - Land unter? - eine Bestandsaufnahme." Denn die finanzielle Lage habe sich in den letzten Monaten "leider noch einmal deutlich verschlechtert". Daher schilderte der Rathauschef die Lage der Stadt anhand von Zahlen, Daten und Fakten aus dem Prognosgutachten mit dem "Zukunftsatlas 2019". Und da schneidet Landshut mit seinen mittlerweile 73.000 Einwohnern sehr gut ab. So belegt Landshut im bundesweiten Gesamtranking Platz 15. Bei den kreisfreien Städten sogar Platz 10 vor Städten wie Ulm, Regensburg, Bamberg oder Bayreuth. Ja bei den kreisfreien Städten unter 100.000 Einwohnern ist Landshut sogar Spitzenreiter vor Kempten und Aschaffenburg, weit vor Passau (11.) und Straubing (14.) in Bayern.
Auf der Besuchertribühne gab es zumeist den ganzen Tag über keinen freien Platz mehr.
Selbst unter allen kreisfreien Städten Bayerns liegt Landshut auf Rang 4 hinter München, Ingolstadt und Erlangen, aber vor Regensburg und Würzburg. Daher das Fazit von OB Putz: "Wir dürfen gemeinsam stolz sein und daraus Selbstvertrauen und Zuversicht schöpfen, denn unsere Stadt ist kein Sorgenkind und erst recht kein Sanierungsfall, sondern für die Zukunft hervorragend aufgestellt".
Sogar bei den oft zitierten Schulden der Stadt sieht Putz Landshut mit 1.900 Euro pro Einwohner unter den 25 kreisfeien Städten nur auf Rang 22, also vor Sraubing mit 1.991 Euro auf Rang 23. Am besten schneiden Kempten (lediglich 18 Euro pro Einwohner), Ingolstadt (nur 75 Euro pro Einwohner) und Bamberg (226 Euro je Einwohner) ab.
Andererseits liegt Landshut bei den Baumaßnahmen pro Einwohner bei den 25 kreisfreien Städten auf Platz 4 (363 Euro), knapp hinter Ingolstadt (397 €uro), Kaufbeuren (425 €uro) und Regensburg (433 €uro).
Auch bei den Personalkosten sei Landshut mit 823 Euro je Einwohner nur auf Platz 7. Rosenheim hat hier mit 711 Euro die geringsten Personalkosten. Rosenheim (65.000 Einwohner), das sei hier als Anmerkung der Redaktion nur nebenbei erwähnt, hat kein Stadttheater und gilt dennoch nicht als seelenlose Kulturwürste.
Bei der Finanzkraft je Einwohner belegt Landshut unter den 25 kreisfreien Städten Bayerns den 17. Platz. Ganz vorn liiegen hier Coburg, München und Regensburg. Bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer belegt Landshut den 14. Platz, also im Mittelfeld (605 Euro je Einwohner). Spitzenreiter ist Coburg mit 1.729 Euro pro Einwohner, vor München (1.576 Euro) und Regensburg (1.239 Euro). Passau liegt mit 657 Euro je Einwohner knapp vor Landshut.
"Unabdingbar" ist für OB Putz die Verbesseurng der Finanzkraft der Stadt duch die Neuansiedlung von Gewerbebetrieben.
Beim Klinikum müssten auch 2020 ca. 8 Millionen Euro an Zuschüssen bezahlt werden und das wohl auch noch in den Folgejahren. Mit dem Bau der Bettenhäuser des Klinikums stehe ein weiteres Großprojekt an.
Unmittelbar nach der Haushaltsrede von Oberbürgermeister Alexander Putz folgte die letzte Haushaltsrede des allseits hoch geschätzten Stadtkämmerers Rupert Aigner, der ja im September 2020 in den Ruhestand tritt.
Auch die Sitzplätze im Plenarsaal unten - ganz hinten, waren voll besetzt. - Fotos Hermann Schnall