Prinzipiell halte ich die Idee von Herrn Stauffert für gut - man sollte einmal getroffene Entscheidungen immer wieder auf den Prüfstand stellen. Aber: Wenn das in Landshut Schule machen sollte, müssten der Stadtrat von Landshut und seine diversen Ausschüsse/Senate wohl die nächsten Monate Dauersitzungen - natürlich nicht öffentlich - abhalten.

Ob sich die CSU-Mitglieder von einem wie Haslinger, der noch nichts Erkennbares für Landshut geleistet hat, beeindrucken lässt, wird man sehen. Von seinen Wahlversprechen konnte man überhaupt nichts mehr vernehmen. Ob die "Hoppla jetzt komm ich Tour" gelingt, ist äußerst fraglich - wenn ja, dann ist der Griff auf zum OB-Kandidaten auch logisch. So mancher ist schon als Adler gestartet und dann als Suppenhuhn gelandet. gez Wolfgang Fischer

Sehr geehrter Herr Zisler, offensichtlich haben Sie sich in letzter Zeit nicht wirklich mit der Situation vieler niedergelassener Ärzte beschäftigt. Ansonsten kann ich mir nicht erklären, welch billige Vorurteile Sie zu diesem Thema verbreiten. - Freundliche Grüße Alexander Putz

Schön, dass sich da jemand Gedanken macht und sich eine Meinung bildet. Kommt ohnehin zu selten vor. Aber vielleicht ist einer der noch nicht so viel Gelegenheit hatte zu zeigen, was er kann besser als jemand der genug Zeit dazu hatte und nichts geleistet hat. So ist Herr Haslinger sicherlich eine attraktive Alternative zu einem "Ja, Nein, Weiß nicht - ich hol mir einen Kaba" bzw. einem "Grüß Dich, schön, dass Du da bist" und "Mit denen rede ich nicht" - Vorsitzenden. - Gez. Hans Helmut Krause

Über diese Pressemitteilung der ÖDP kann man schon schmunzeln. Mit Sorge auf den wachsenden Schuldenberg der Stadtwerke hinzuweisen und gleichzeitig zu äußern, man stehe nach wie vor hinter den Investitionen für das Biomasseheizkraftwerk und das Windrad in Weihbüchl, bedarf eines gehörigen Maßes an Chuzpe. Diese teuren energiepolitischen Symbolprojekte, deren Amortisation trotz massiver Subventionierung wohl erst am St. Nimmerleinstag erreicht sein wird, werden den Handlungsspielraum der Stadtwerke und der Stadt über Jahrzehnte weiter beeinträchtigen. - Freundliche Grüße Alexander Putz

Nicht umsonst ist Anke Humpeneder-Graf als OB-Kandidatin im Gespräch. Sie kann mit dem Bürgerhaus Handfestes vorweisen, wo andere einsam nur mit leeren Händen dastehen. gez. Florian Gerl

Ohne die genauen Daten zu kennen, ob sich die Investitionen wirklich lohnen, zeigt die Pressemitteilung nur eines: Wirtschaftlichen Sachverstand sucht man bei der ÖDP vergebens. Lohnen sich die Investitionen, wäre es fahrlässig bei dem Zinsniveau, diese nicht durchzuführen. V.a. bei Sanierungen ist das Zinsniveau durchaus entscheidend. - Gez. Florian Empberger

Dass die Politik Handlungsbedarf sieht, kommt doch nicht von ungefähr. Wenn gesetzlich Versicherte bis zu sechs Monaten auf einen Termin warten müssen, muss was geändert werden. An der Situation sind die Ärzte nicht unschuldig. Und jetzt wieder polemisch: "Wenn man einen Teich trocken legen will, darf man nicht die Frösche fragen." - Gez. Reiner Zisler

Nachdem Herr Empberger ja selbst zugibt, genaue Daten nicht zu kennen, ist er schon mutig, einen derartigen Kommentar abzugeben. Sicherlich weiß Herr Empberger auch deshalb nicht, dass die Ergebnisse des steuerlichen Querverbundes bei den Stadtwerken entscheidend für deren wirtschaftliche Lage sind. Ziel für die Stadtwerke ist es, im steuerlichen Querverbund auf Dauer zumindest ein ausgeglichenes Ergebnis zu erzielen, da ansonsten nach § 8 Abs. 2 EBV Verlustausgleichszahlungen durch die Stadt erforderlich werden können. Je höher Kreditbelastungen werden, desto größer ist die Gefahr, dass diese zu Verlusten im Querverbund führen, wenn z.B. die Prognosen zur Absatzentwicklung nicht eintreffen. Ich empfehle Herrn Empberger deshalb wärmsten als Gute-Nacht-Lektüre die Rechtsaufsichtliche Würdigung der Regierung von Niederbayern, die er sicherlich von seinen Parteifreunden im Stadtrat als Ansichtsexemplar erhält. - Gez. Elker März-Granda

Der Kommentar von Herrn Putz bestätigt leider, dass er energiepolitisch noch zu den ewig Gestrigen gehört. Im Gegensatz dazu befürworten über 92 Prozent der Deutschen einen verstärkten Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die altbekannten Gründe, wie fortschreitender Klimawandel durch zunehmende CO2-Emissionen und schwindende fossile Ressourcen machen Erneuerbare Energien zu einer sicheren, nahezu unerschöpflichen und bezahlbaren Energiequelle. Die Wirtschafts- und Finanzkrisen haben gezeigt, dass Investitionen in zukunftsweisende Technologien notwendig sind. Die Erneuerbaren Energien bringen die entscheidenden Innovationen für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und sichern zukunftsfeste Arbeitsplätze in Deutschland und Landshut. Durch die regionale und dezentrale Erzeugung profitieren viele Bürger vor Ort. Somit leisten die Stadtwerke mit der Investition in die lokalen Erneuerbaren Energien einen Beitrag zum Gelingen der Energiewende und sorgen so dafür, dass Sie auch als Unternehmen zukunftsweisend agieren und erfolgreich bleiben. Von der Atomenergie hingegen bleiben uns neben verstrahltem Atommüll und verstrahlten Meilern die teuer zurückgebaut werden müssen nur viele Milliarden Euro Kosten für Rückbau und die Endlager übrig. Die Steuerzahler müssen dann die Kosten zahlen. Durch die mit dem Bund dafür gegründete Stiftung, werden sich die Stromkonzerne RWE, E.on und EnBW bei den noch entstehenden Kosten zurücknehmen, die dann wir alle finanzieren müssen, nur nicht die Energiekonzerne (siehe Spiegel 16.3.15) Aus diesem Grund sieht die ÖDP die Ausgaben für das Biomasseheizkraftwerk und die Windkraftanlage positiv. Allerdings ist heute nach diesen Ausgaben die Grundlage für einen Neubau des Stadtbades momentan nicht gegeben, da dies eine Überschuldung der Stadtwerke zur Folge hätte. Über bereits getätigte Investitionen zu lamentieren ist zudem bei einer Diskussion über einen Neubau des Stadtbades nicht zielführend. - Gez. Christine Ackermann

Unterkategorien