Niederbayern - pm (03.02.2020) Mit rund 45 Millionen Euro hat die Regierung von Niederbayern im vergangenen Jahr 20 große Baumaßnahmen an niederbayerischen Krankenhäusern gefördert. Außerdem bewilligte sie rund 4,6 Millionen Euro für neun kleinere Baumaßnahmen sowie rund 26 Millionen Euro für die Beschaffung von medizinischen Geräten bei den 37 niederbayerischen Krankenhäusern.
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Bayern - pm (02.02.2020) Wie gestern bekannt wurde, will die Bundesregierung die Auswirkungen der neuen Düngeverordnung (DüVO ) mit einer Milliarde Euro, verteilt auf vier Jahre, ausgleichen. Absolut gesehen ist 1 Mrd. Euro viel Geld. Je Hektar gerechnet allerdings nur ca. 15 Euro, was bei den meisten Landwirten 500 bis 900 Euro je Jahr für den gesamten Betrieb ausmachen dürfte. Durch Ertrags- und Qualitätsminderung erleiden aber die Bauern nach Expertenaussage schon bis zu 500 Euro je Hektar und Jahr an Verlust.
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Die Mensen des Studentenwerks Niederbayern/Oberpfalz galten auch 2019 als besonders veganfreundlich. - Foto: Studentenwerk Niederbayern/Oberpfalz
Ostbayern – pm (02.02.2020) Süßkartoffel-Lauch-Suppe, Quiche mit Ratatouille, Indischer Blumenkohleintopf oder Orientalische Gemüsepfanne mit Duftreis: In den gastronomischen Einrichtungen des Studentenwerks Niederbayern/Oberpfalz gibt es auch für Veganer ein abwechslungsreiches Speisenangebot.
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SPD MdL Ruth Müller und Florian von Brunn erreichen, dass Thorsten Glauber vor dem Umweltausschuss Rede und Antwort stehen muss.
Bayern - pm (30.01.2020) Der Umweltminister Glauber muss sich zum Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zu der staatlichen Kontrollbehörde KBLV am 20. Februar im Ausschuss erklären und Lösungsvorschläge vorlegen. Das wurde auf Antrag der SPD einstimmig im Umweltausschuss beschlossen.
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München - pm (30.01.2020) "Auf den Zahn fühlen" will die Vorsitzende des Umweltausschusses im Bayerischen Landtag, Rosi Steinberger, dem für Verbraucherschutz zuständigen FW-Minister Thorsten Glauber. Einstimmig beschloss der Ausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag die Vorladung des Ministers zur Berichterstattung über die rechtsunsichere Situation der bayerischen Lebensmittelkontrollbehörde KBLV.
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Für mehr Bewegung und Komaschutz mit dem SpoSpiTo-Bewegungs-Pass
Bayern – pm (29.01.2020) Ab sofort können sich Grundschulen für den SpoSpiTo-Bewegungs-Pass bewerben. Nach der erfolgreichen Premiere im letzten Jahr, geht die Aktion für mehr Gesundheit, Sicherheit und Umweltschutz auf dem Schulweg in die zweite Runde. Die Abkürzung SpoSpiTo steht für Sporteln-Spielen-Toben.
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München - pm (29.01.2020) Zu Berichten über eine fehlende Rechtsgrundlage für die zentrale bayerische Lebensmittelkontrollbehörde KBLV erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen und Vorsitzende des Umweltausschusses, Rosi Steinberger:
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Niederbayern -pm (29.01.2020) Seit dem 1. Januar, ist das neue Geldwäschegesetz in Kraft. Im Zuge der Anpassung an die Richtlinie der Europäischen Union wurde das Geldwäschegesetz um einige Vorschriften erweitert. Die wichtigsten Neuregelungen betreffen die Bargeldschwelle, ab welcher Güterhändler eine Identifizierung der Vertragspartner vornehmen müssen.
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München. Die ÖDP Bayern ist mächtig stolz auf den ersten Platz beim Klima-O-Mat des von über 500 Unternehmen, Organisationen und Vereinen getragenen Bündnis "München muss handeln". Auf der Internetseite www.klimawahl2020.de wird Wählerinnen und Wählern aufgezeigt, wie Parteien und Politiker zu den 32 konkreten Klimaschutz-Forderungen der Umweltbewegung "Fridays for Future München" stehen.
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Mitgliederversammlung der HeimatLandwirte im Gasthof Lackermeier in Edenland.
Ostbayern - pm (27.01.2020) Der Verein HeimatLandwirte, das Sprachrohr von rund 140 Landwirten aus Niederbayern, Oberbayern und der Oberpfalz, hat bei der Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag im Gasthof Lackermeier in Edenland die Jahresversammlung für ihre Mitglieder veranstaltet.
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München - pm (22.01.2020) Die bayerische ÖDP ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, sich am internationalen Protesttag gegen den 5G-Ausbau auf. Am 25. Januar wird in zahlreichen Städten weltweit demonstriert. In München beginnt die Auftaktkundgebung um 13 Uhr am Odeonsplatz mit anschließendem Demonstrationszug. Anschließend Demozug Richtung Karl-Stützel-Platz und zurück. Abschluss am Odeonsplatz gegen 15:30 Uhr.
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Vor-Ort-Termin von Staatsminister Aiwanger am Biomasseheizwerk in Moosthenning. - Foto: TFZ
Moosthenning - pm (21.01.2020) Am Montag, 20. Januar, besichtigte der Bayerische Staatsminister Hubert Aiwanger im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Wärmewende mit Holz" das Biomasseheizwerk in Moosthenning. Das Biomasseheizwerk des landwirtschaftlichen Betriebs der Familie Fuchs wurde durch das bayerische Förderprogramm BioKlima gefördert und nun als vorbildliches Projekt vorgestellt.
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Niederbayern - pm (21.01.2020) Der Landtagsabgeordnete Toni Schuberl ist Ende des letzten Jahres für die Amtszeit von vier Jahren in den Vorstand der Stiftung "Lebensräume - Stiftung für Natur und Kultur in Niederbayern" aufgenommen worden. Die seit Dezember 2009 bestehende Stiftung mit Sitz in Eging hat den Zweck, Lebensräume aufrechtzuerhalten und zu verbessern. Dies betrifft natürliche Biotope von Pflanzen und Tieren.
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Vor der Bilderwand im ehemaligen Leichenhaus erklärten Klinikdirektor Gerhard Schneider (2.v.r.) und Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl (r.) den Schülern die Entstehungsgeschichte der Gedenkstätte. - Fotos: Lang/Bezirk Niederbayern
Mainkofen - pm (21.01.2020) "Orte der Erinnerung sind im Alltag für jeden Menschen wichtig. Ganz besondere Bedeutung kommt Orten des Erinnerns aber dann zu, wenn sich dort so schreckliche Verbrechen wie unter dem Nationalsozialismus ereignet haben.
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MdL Ruth Müller will wissen, warum niemand eingegriffen hat, während hunderte Tiere qualvoll dahinvegetierten
München - pm (18.01.2020) Angesichts des Tierschutzskandals im Oberallgäu in der vergangenen Woche fordert Ruth Müller einen zügigen Bericht des zuständigen Ministers im Umweltausschuss. Durch Hinweise und Aufnahmen eines Tierschützers war bekannt geworden, dass hunderte verletzte Tiere auf einem Oberallgäuer Milchvieh-Großbetrieb dahinvegetierten.
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Toni Schuberl und Rosi Steinberger während der Fraktionsklausur in Würzburg
Würzburg - pm (17.01.2020) Die Landtagsfraktion der Grünen hat auf ihrer Winterklausur in Würzburg einen starken Fokus auf die kommunalen Herausforderungen im Klimaschutz und im Verkehr gelegt. Die beiden Niederbayerischen Landtagsabgeordneten der Grünen, Rosi Steinberger und Toni Schuberl begrüßen diese Schwerpunktsetzung.
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Landshut - pm (16.01.2020) Dass bezahlbarer Wohnraum für die Bürgerinnen und Bürgern im Raum Landshut ein wichtiges Thema ist, das zeigt das bisherige Ergebnis: über 500 Unterschriften konnte die Landtagsabgeordnete Ruth Müller bereits in ihrem Büro sammeln. 25.000 Unterschriften sind nötig für die Zulassung des Volksbegehrens, das von einem breiten Bündnis aus Gewerkschaften, den Mietervereinen, Parteien und dem Sozialverband vdk getragen wird.
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Mdl Ruth Müller (links): Wir brauchen aber einen handlungsfähigen Staat, der die Daseinsvorsorge sichert.
München - pm (15.01.2020) Die SPD-Landtagsfraktion will die Kommunen im Freistaat stärken und damit verhindern, dass die Schere zwischen den Regionen weiter auseinandergeht. Im Rahmen ihrer Winterklausur hat die Fraktion dazu ein umfangreiches Antragspaket vorgestellt. Kommunalexperte Klaus Adelt stellt fest: "Nicht alle Regionen in Bayern entwickeln sich im gleichen Maße weiter. Vielmehr beobachten wir einen weiterhin starken Zuzug in den Metropolregionen und eine Verwaisung der kleineren Städte und Gemeinden mit all ihren unschönen Nebenerscheinungen."
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Haarbach/München - pm (15.01.2020) Der Bundestagsabgeordnete Florian Oßner (CSU) fordert vom bayerischen Wirtschaftsminister, die Kriterien im bayerischen Mobilfunkförderprogramm so zu lockern, dass die Stadt Vilsbiburg einen Zuschuss für den Bau eines Mobilfunkmastens im unterversorgten Ortsteil Haarbach bekommt.
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Die Ilztalbahn überquert zwischen Fischhaus und Kalteneck die Ilz.
Passau - pm (15.01.2020) Der Bayerische Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr hat mit Schreiben vom 20. Dezember 2019 festgestellt, dass es weiterhin keine Potenzialanalyse für die Wiederaufnahme des regulären Schienenpersonennahverkehr (SPNV) auf der Ilztalbahn geben wird. Damit setzt die bayerische Staatsverwaltung den Stillstand fort, der seit mittlerweile über fünf Jahren in Bezug auf die Nutzung der Bahnlinie Passau – Waldkirchen – Freyung besteht.
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