Heute, Donnerstag, findet um 16 Uhr im Alten Plenarsaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses statt. Morgen, Freitag, folgt dann eine Plenarsitzung aller 44 Stadträte unter der Leitung von Oberbürgermeister Hans Rampf. Es geht ausschließlich um den Rekord-Haushalt für 2014.
Die Stadträte werden am Freitag mit nur einer kurzen Mittagspause den ganzen Tag über tagen. Die Sitzung findet im neuen Plenarsaal öffentlich statt. Jeder Besucher kann kommen und gehen, wann er nur will.
Hier die Tagesordnung der Donnerstag-Sitzung:
1 Interfraktioneller Antrag Nr. 1250 der Stadträtinnen Ingeborg Pongratz, Dr. Dagmar Kaindl, Kirstin Sauter, Rosemarie Schwenkert, Margit Napf, Elke März-Granda, Christine Ackermann sowie der Stadträte Rudolf Schnur, Helmut Radlmeier, Manfred Hölzlein, Bernd Friedrich, Ludwig Graf und Lothar Reichwein vom 28.11.2013, eingegangen am 03.12.2013 1.1: Antragsziel: Verschiebung des Haushaltsplenums auf Januar oder Februar 2014.
1.2. Darlegung der Gründe der Mittelkürzung von Juni bis November 2013
1.3. Einsparungsmöglichkeiten im kulturellen Bereich
1.4. Gespräche mit Rregierungspräsident Heinz Grunwald wegen Genehmigung/Duldung zweckgebundener
Neuverschuldung V-04510/08-14
2 Antrag Nr. 1249 der Fraktion Die Grünen vom 02.12.2013 zur Erweiterung der Grundschule Konradin ab 2014