Landshut - hs (06.07.2019) In dieser Sitzung stehen neun Tagesordnungspunkte an. Zuletzt geht es um den Taxibetrieb in Landshut bei Großveranstaltungen. Stadtrat Lothar Reichwein hat dazu einen Antrag eingebraht. In Landshut gibt es bei mittlerweile über 72.000 Einwohnern nur 60 Taxis. Früher galt die Faustregel 1 Taxi pro 1000 Einwohner. Allein in den letzten 14 Jahren ist Einwohner-ahl um 12.000 gewachsen, die Zahl der Taxis ist gleich geblieben.
Hier die komplette Tagesordnung
Referent: i. V. Verwaltungsrat Christian Häglsperger
1 Überparteilicher Zusammenschluss - Frauen für die Kommunalpolitik; - Antrag Nr. 916 des Frauenplenums vom 11.03.2019
2 Transparente und umfassende Information des Stadtrates; Antrag der Stadträtinnen Christine Ackermann, Elke März-Granda und Anja König sowie der Stadträte Stefan Gruber, Rudolf Schnur und Hans-Peter Summer Nr. 932 vom 04.05.2019
3 Veröffentlichung der Sitzungsunterlagen zu öffentlichen Tagesordnungspunkten im Bürgerinfoportal; Antrag der Stadträtin Elke März-Granda (ödp) Nr. 935 vom 06.05.2019
4 100% Recycling-Papier (Blauer Engel) - Vorgabe für die städtische Beschaffung; Antrag der Stadträtinnen Elke März-Granda (ÖDP) und Christine Ackermann (ÖDP) vom 15.04.2019, Nr. 918
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner
5 Erhebung von Erschließungsbeiträgen zu Altanlagen im Wege der Kostenspaltung
6 Teilstreckenweise Einziehung des nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldweges Nr. 17 „Mühlhofer Stadtweg“
7 Teileinziehung des Siebenbrückenweges auf Teilflächen der Grundstücke FlNr. 1527 u. 1530/11 d. Gmkg. Landshut
8 Änderung der Bayer. Bauordnung; Erweiterung der Möglichkeiten zur Verwendung der Mittel der Stellplatzablöse
Referentin: i. V. Rechtsdirektorin Claudia Kerschbaumer
9 Taxibetrieb im Stadtgebiet bei Großveranstaltungen; - Antrag des Stadtrates Lothar Reichwein vom 06.05.2019, Nr. 933