Landkreis Landshut - pm (22.01.2022) Im Rahmen einer Online-Kreisvorstandssitzung der Landkreis-SPD stellte sich der neugewählte Bundestagsabgeordnete Johannes Schätzl den SPD-Mitgliedern vor. Die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ruth Müller hatte den 28jährigen Politiker aus dem Wahlkreis Passau eingeladen, um sich zumindest virtuell vorzustellen und einige Themenblöcke zu besprechen.
Landshut - pm (22.01.2022) Am Montag, 24.01., hält von 16 Uhr bis 17 Uhr die Fraktionsvorsitzende Anja König eine Telefonsprechstunde. Sie steht für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen zur Verfügung und ist unter Telefon 015253113535 erreichbar.
Vincent Hogenkamp steht für eine Wiederwahl bereit. - Foto: Ruth Müller
Landshut - pm (21.01.2022) Die SPD in der Region Landshut wählt am Samstag, 29. Januar, ihre Vorstandschaft neu. Obwohl die Wahlen wegen Corona später als geplant stattfinden, wird sich an der Spitze der Vorstandschaft wenig ändern: Der bisherige Vorsitzende Vincent Hogenkamp, der auch für den Wahlkreis Landshut-Kelheim der Bundestagsabgeordnete war, möchte auch die nächsten zwei Jahre Führungsverantwortung übernehmen.
Landshut - pm (21.01.2022) Am Montag, 24. Januar, findet um 18 Uhr - diesmal vor dem Rathaus - die Kundgebung für Solidarität mit Mitarbeiter*innen der Krankenhäuser, der sogenannten kritischen Infrastruktur und an Covid Erkrankten bzw. Genesenen statt. Wer hingegen gerne still laut werden möchte, kann eine „Postkarte der Vernunft“ an folgende Adresse schicken. Bündnis 90/Die Grünen, Regierungsstraße 545, 84028 Landshut.
Einstimmigkeit im Stadtrat am 14. April 2021 - Landshut soll in zehn Jahren klimaneutral sein. - Fotos: W. Götz
Landshut – gw (21.01.2022) Am 14 März 2021 fand eine denkwürdige Entscheidung im Umweltsenat satt. Landshut soll in zehn Jahren Klimaneutral werden. Im nächsten Schritt soll ein Klimaschutzplan erstellt werden, über dessen Ausschreibung heute im Stadtratsplenum nicht öffentlich abgestimmt wird. Doch diese enthält einen neuen Passus: "einen alternativen Pfad zur längerfristigen Erreichung einer möglichst umfassenden Klimaneutralität (...)“. „Das kann nicht sein“, kommentiert die BI „Klimaentscheid Landshut“ und appelliert an den Oberbürgermeister, den Stadtrat und die Verwaltung.
FfF-Kundgebung am 19. März 2020 mit Rednerin Evi Hierlmeier von der Bürgerinitiative Klimaplan Landshut. - Foto: Jürgen Liebenstein
Landshut - pm (21.01.2022) Angesichts der aktuellen Entwicklungen rund um die Ausschreibung zum Landshuter Klimaplan und des anstehenden Stadtratsentscheids veranstaltet Fridays for Future heute ab 14 Uhr eine Kundgebung vor der Sparkassenarena. Die Zeit für einen Plan zur Klimaneutralität innerhalb von zehn Jahren dränge, aber Landshut habe 2021 eigentlich mehrere große Schritte in diese Richtung gemacht:
Passau - pm (20.01.2022) Am Dienstag konnte die Polizei drei Tatverdächtige festnehmen, die offenbar mit gefälschten Dokumenten unberechtigte Abhebungen veranlasst haben. Eine Bankangestellte aus Passau informierte am Dienstag gegen 11:30 Uhr die Polizei, weil sie einen betrügerischen Abhebeversuch bemerkt hatte. Ein Tatverdächtiger wollte sich gerade mit einem Auto vom Tatort entfernen, als die alarmierte Streife der Polizeiinspektion Passau eintraf.
Landshut – pm (20.01.2022) Die Stadt Landshut will den Weg hin zu einer klimaneutralen Gesellschaft in den kommenden Jahren deutlich forcieren. Dies ist eine gewaltige Zukunftsaufgabe, die ohne eine Weiterentwicklung des Klimaschutzmanagements innerhalb der Verwaltung und eine Aufstockung der personellen Kapazitäten für den Klimaschutz nicht umsetzbar ist.
Landshut - pm (20.01.2022) am Montag, 24. Januar, lädt ÖDP-Stadträtin Elke März-Granda von 16 bis 17 Uhr zur Bürgersprechstunde ein. Sie steht unter der Tel. 0871 4880 den Bürgern für Fragen und Anregungen zur Verfügung.
v. l.: Stadtrat Dr. Stefan Müller-Kroehling, Vorstand Christine Ackermann, Stadträtin Elke März-Granda, zwei Bürgervertreter vom Metzental, Vorstand Anja Helmbrecht-Schaar und Vorsitzender Heiko Helmbrecht, ÖDP-Vorsitzender
Landshut – pm (20.01.2022) Anlässlich der bevorstehenden Entscheidung über den Umfang des geplanten Landschaftsschutzgebietes Metzental haben sich ÖDP-Stadträte und Vorstandsmitglieder mit Vertretern der Bürgerschaft aus dem Metzental bei einem Spaziergang vor Ort ein Bild gemacht. Bereits zu Beginn der Wanderung berichteten die Anwohner, dass bei Starkregen der Bereich vor dem Bahnübergang häufig überflutet wäre und gesperrt werden müsse.
Auch Kultusminister Bernd Sibler für Lockerungen
Region Landshut - pm (20.01.2022) Der CSU-Arbeitskreis für Hochschule und Kultur (AKH), Kreisverband Stadt und Landkreis Landshut, hat sich für Lockerungen der CoronaBeschränkungen ausgesprochen. „Die aktuelle Regelung, dass Kulturstätten nur 25 Prozent der Besucher-Kapazität nutzen können, ist auf Dauer nicht haltbar. Nach den harten Monaten brauchen Kunst und Kultur dringend eine Perspektive“, so der Kreisvorsitzende Max Tewes. Die Vorstandschaft des AKH (Region Landshut) begrüßt daher ausdrücklich die von Staatsminister Bernd Sibler in Aussicht gestellten Lockerungen.
Region Landshut - pm (19.01.2022) Das Bayerische Vertragsnaturschutzprogramm bietet Anreize, Flächen naturverträglich zu bewirtschaften. Dadurch wird die Artenvielfalt im Freistaat erhalten. Im Rahmen des bewährten Programms gibt es in diesem Jahr neue Fördermöglichkeiten für Streuobstbäume, wie Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) hinweist. - Derzeit können Förderanträge für das Vertragsnaturschutzprogramm gestellt werden. „Was mich dabei besonders freut, ist die erweiterte Förderung für Streuobstbäume“, so Radlmeier, der sich dafür schon vor Jahren ausgesprochen hatte.
Referent der ÖDP ist am 26.01. online Otto Baronky
Landshut - pm (19.0.2022) Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) fordert nicht erst seit den Hochwasserkatastrophen des letzten Jahres einen naturnahen Hochwasserschutz mit "Beschützergaranten-Pflicht". Hierzu findet am Mittwoch, 26. Januar um 19 Uhr ein Online-Vortrag der ÖDP Landshut mit Otto Baronky statt, der in seinem Vortrag "Naturnaher Hochwasserschutz ist Dürre- und Klima-Schutz" das ÖDP-5-Stufenkonzept zum Hochwasserschutz vorstellt, das er selbst mitverfasst hat. Die Anmeldung dazu erfolgt per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder telefonisch unter (0871) 2767 8351.
Bayern - pm (19.01.2022) „Ab sofort bis zum 25. Februar 2022 können sich Vereine und Institutionen aber auch Einzelpersonen, die um die gesundheitlichen Belange von Menschen mit Migrationshintergrund bemüht sind, für die Auszeichnung des Integrationspreises bewerben. Heuer steht dieser unter dem Motto: „Die Gesundheit ist zwar nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts!“ - Die Verleihung soll am 6. Mai 2022 im Bayer. Landtag stattfinden“, so die Abgeordnete Ruth Müller (Bildmitte).
Stadt und Landkreis Landshut - pm (18.91.2022) Am Donnerstag (20.01.) hält der Heimatabgeordnete im Bundestag, Florian Oßner (CSU), von 10 bis 12 Uhr seine monatliche Bürgersprechstunde coronabedingt in Form einer Videokonferenz ab.
Stadt und Landkreis Landshut - pm (18.01.2022) Die italienische Schauspielerin Eleonora Duse (1858 – 1924) hat es mit diesem Zitat auf den Punkt gebracht und war damit ihrer Zeit weit voraus. Denn in der Politik durften Frauen lange nicht mitentscheiden. Erst die Revolution in Bayern 1918 sorgte dafür, dass Frauen das Wahlrecht zugesprochen wurde. Der sozialdemokratische Ministerpräsident Kurt Eisner verkündete dies. Am 19. Januar 1919 konnten die Frauen das erste Mal von ihrem aktiven und passiven Wahlrecht Gebrauch machen.
103 Jahre später stellt die frauenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller, MdL (Foto), fest, dass es dennoch ein weiter Weg ist, bis tatsächlich Geschlechtergerechtigkeit in den Parlamenten herrscht:
Stadt und Landkreis Landshut - pm (19.01.2022) Die hiesige Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer, Abgeordnetenbüro in der Landshuter Neustadt, wurde kürzlich zur Vorsitzenden der Frauengruppe der FDP-Bundestagsfraktion gewählt. Damit ist die gebürtige Velderin nicht nur die Fachsprecherin ihrer Fraktion für Frauenpolitik und Diversity und damit Ansprechpartnerin für die Medien zu diesen Themen, sondern gestaltet auch innerhalb der eigenen Reihen an vorderster Stelle im Parlament. „Ich freue ich mich sehr über das Vertrauen und auf diese Aufgabe“, so Bauer.
Landshut - pm (18.01.2022) Landshut ist eine Kulturstadt. Das kulturelle Angebot ist vielfältig und sollte auch von Seiten der Stadt Landshut bestmöglich gefördert und unterstützt werden. Diese Unterstützung auszubauen und der Kultur innerhalb der Stadtverwaltung den Stellenwert einzuräumen, der ihr gebührt, will die Grüne Stadtratsfraktion angehen.
Patricia Steinberger (links) und Anja König
Landshut – pm (17.01.2022) Der lange Kampf um das Frauenwahlrecht ist der beste Beweis dafür, dass man mit hartnäckigem und zähem Einsatz ein Ziel erreichen kann. Das Recht zu wählen und gewählt zu werden, egal ob Frau oder Mann, ist eines der Fundamente unserer Demokratie und die Basis von Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Am 19. Januar vor 103 Jahren gingen Frauen in Deutschland zum ersten Mal an die Wahlurne.
Bayern - pm (17.01.2022) Die Grünen - im Bild MdL Toni Schuberl - setzen umfassende Expertenanhörung im Verfassungsausschuss des Bayerischen Landtages zum Landtagswahlverfahren durch. Das Verfahren zur Wahl des Bayerischen Landtags wirft derzeit etliche Fragen auf, auf die wir Grüne eine Antwort wollen: Wie lässt sich eine Zunahme der Überhang- und Ausgleichsmandate verhindern, die zu immer mehr Abgeordneten im Landtag führen? Wie kann man dafür sorgen, dass einige Regionen auf Grund der Eigenheiten des Landtagswahlrecht nicht an politischem Gewicht im Parlament verlieren? Wie können Stimmkreise gerecht zugeschnitten werden? Wie lässt sich das Wahlrecht mit 16 Jahren einführen und welche Auswirkungen hätte dieser Schritt?
