Landshut - hs (11.04.2021) Trotz andauernder Corona-Pandämie finden weiterhin öffentliche Sitzungen des Stadtrats - Ausschuss-Sitzungen und Vollsitzungen - im Bernlochnersaal bzw. in der Sparkassearena statt. Besonderes Interesse findet sicher der Umweltsenat am Mittwoch, 14 April, wo es um den Bürgerentscheid "Landshut in zehn Jahren klimaneutral" geht.

SPD mut Fraktion

V. li.: Gerd und Patricia Steinberger, Anja König und Falk Bräcklein.

Landshut – pm (11.04.2021) Virtuell, aber äußerst engagiert und motiviert traf sich der Vorstand der Landshuter SPD um die Vorsitzende Patricia Steinberger. „Zwei wichtige Themen stehen an, die wir diskutieren und beschließen wollen, denn die Parteiarbeit darf gerade jetzt, in dieser schwierigen Zeit, nicht stillstehen.“ Ein besonderer Fokus richte sich auf den Wahlkampf für die Bundestagswahl am 26. September.

jessica juso hugenkpm (10.04.2021) Vergangenen Dienstag empfing SPD-Bundestagskandidat Vincent Hogenkamp die Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jessica Rosenthal zu einem Online-Talk. Hierbei wurden die Themen diskutiert, welche die Jusos im Wahlprogramm der SPD vorangebracht haben und warum junge Menschen ihre Stimme der SPD geben sollten. Jessica Rosenthal berichtete zu Beginn, wie die Jusos am Wahlprogramm der SPD mitgearbeitet haben.

ruth müller haberl

Landshut /Mitterwöhr - pm (09.04.20219 „Wir leben hier in Mitterwöhr sozusagen auf einer von den beiden Isar-Armen umrahmten Insel. Durch diese Lage ist insbesondere der untere Teil von Mitterwöhr das in Landshut am stärksten durch Hochwasser gefährdete Gebiet.“, erklärte Johann Cikanek (re.i.B.) von der Interessensgemeinschaft Mitterwöhr e. V. beim gemeinsamen Rundgang mit der Landtagsabgeordneten Ruth Müller durch das Stadtviertel.

SPD mut Fraktion

V. l.: Gerd und Patricia Steinberger, Anja König und Falk Bräcklein.

Landshut - pm (09.04.2021) Bereits vor Ostern hat die Ausschussgemeinschaft SPD & Linke/mut einen Antrag in den Stadtrat eigebracht, wonach allen städtischen Mitarbeiter*innen und den Anwesenden in Stadtratssitzungen ein Schnelltest ermöglicht werden soll. Testen ist einer der wichtigsten Bausteine, um in der Corona-Pandemie frühzeitig infizierte Menschen zu identifizieren und separieren zu können, so die Fraktionsvorsitzende Anja König. Nun stellt die Fraktion einen neuen Antrag.

flisek und ruthLandshut - pm (08.04.2021) Durch den ungebrochenen Zulauf an der Hochschule Landshut werden dringend zusätzliche Laborflächen für eine praxisnahe Ausbildung benötigt. Die beiden SPD Abgeordneten Ruth Müller und Christian Flisek haben sich daher nach einem gemeinsamen vor-Ort Termin und Gespräch mit Hochschulpräsident Prof. Pörnbacher an Staatsminister Sibler gewandt, um den Antrag der Hochschule für eine Finanzierung des Laborbaus aus den Mitteln der bayerischen Hightech Agenda zu unterstützen. Der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christian Flisek zur geplanten Erweiterung:

Landshut - pm (07.04.2021) Das Amt für Wirtschaft, Marketing und Tourismus wird beauftragt, so der Antrag der Grünen Stadträte Stefan Gruber, Tobias Weger-Behl und Iris Haas, zusammen mit Vertretern der Landshuter Gastronomie ein Konzept zu entwickeln, wie ein Mehrwegbehälter-System zum Transport von Speisen nach dem erfolgreichen Beispiel der RECUP-Becher auch für die  Bereiche der Essensliefer- und To-Go-Anbieter in Landshut eingeführt und umgesetzt werden kann.

marco alt todesdrohungpm (07.04.2021) Mercedes-Benz schüttet 1,4 Mrd. Euro an die Aktionärinnen und Aktionäre aus, gleichzeitig hat der Staat 700 Millionen an Kurzarbeitergeld an das Unternehmen gezahlt. Bei BMW das gleiche Bild. Ich gönne der Autoindustrie ihre Gewinne, aber ich finde, wenn der Staat hier hilft, dann sollten bei Gewinnausschüttungen nicht primär die Aktionäre bedacht werden, sondern diejenigen, die dem Unternehmen in der Krise geholfen haben und das sind hier die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, so der mittelständische Landshuter Unternehmer und Kommunalpolitiker Marco Altinger.

patente corona impfDeutschland/Landshut - pm (06.04.2021) Seit dem Anfang der Corona-Pandemie sind in Deutschland über 75.000 weltweit fast drei Millionen Menschen gestorben. Die Pandemie und ihre Mutationen breiten sich weiter aus. Anlässlich des Weltgesundheitstages am 7. April erhebt Die Linke Kreisverband Landshut-Kelheim dabei schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Kreissprecher Stefan Hemmann erklärt: „Es wurde versäumt, rechtzeitig die Produktion von ausreichend Impfstoff sicherzustellen. Mit einer rechtzeitigen Freigabe der Impfstofflizenzen hätte man dafür sorgen können, dass alle Firmen, die Impfstoffe herstellen können, das auch dürfen. Damit hätten wir heute ganz andere Kapazitäten!“

retten krankenh grüneLandshut - pm (05.04.2021) Die Wege zu ärztlicher Hilfe werden in ländlichen Räumen immer länger. Krankenhäuser sind für Landkreise und Kommunen ein teures Vergnügen und ihre Defizite schlagen tief in den Haushalt. Deswegen gehören zu den vergessenen Helden, die dafür gesorgt haben, dass die Intensivkapazität in dieser Corona-Krise in Deutschland noch so hoch ist, auch die Kommunalpolitiker*innen.

frauen plenum stadträt

Die Organisatorinnen des 22. Landshuter Frauenplenums am 18. Mai: Von links die Stadträtinnen Elke Rümmelein, Kirstin Sauter, Patrica Steinberger 

Landshut - pm (05.04.2021) Einmal im Jahr haben nur Frauen ein Rederecht in der Landshuter Politik. Die Stadträtinnen nehmen dort Platz, wo sonst der Oberbürgermeister und die Referenten sitzen und die Bürgerinnen sitzen dort wo sonst die Stadträte und Stadträtinnen sitzen mit den gleichen Aufgaben und Pflichten. So auch in diesem Jahr, wenn auch etwas anders als gewohnt.

Landshut - pm (05.04.2021) Am Dienstag, 6. April, hält Stadtrat Norbert Hoffmann eine Telefonsprechstunde. Er steht von 16 Uhr bis 17 Uhr unter Telefon 0871 / 2 75 56 26 allen Bürgerinnen und Bürgern für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

ödp sicher impfenBayern - pm (03.04.20219) "Wer will und wer es sich traut"..., soll die Möglichkeit haben, sich mit dem Impfstoff von AstraZeneca impfen zu lassen. So der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder in einem Interview mit dem BR am 30. März. Zudem sagt Söder wörtlich zur AstraZeneca-Beschränkung durch die Ständige Impfkommission (Stiko): "Ich glaube, dass das System einer sehr starren Priorisierung flexibilisiert werden muss. [...] AstraZeneca bleibt ein wirksamer Impfstoff für große Teile der Bevölkerung." Mit dieser Einschätzung stellt sich Söder offenkundig über die fachliche Empfehlung einer Behörde.

marco alt todesdrohungLandshut/Bruckberg - pm (03.04.2021) Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder stellt sich mal wieder als Hardliner dar, wenn er jetzt einen strikten Anti-Corona-Kurs fordert. Für den Bruckberger FDP-Kreis- und Gemeinderat Marco Altinger ist das wieder mal ein Beispiel für typische CSU-Politik: Laut bellen, aber nichts dahinter.
Weder Herr Söder noch Frau Merkel haben es geschafft, eine einheitliche Linie in der Corona-Bekämpfung in Deutschland durchzusetzen. Jetzt muss sich der Bayer wieder profilieren. Dies ist doch nur eine Selbstdarstellung im Vorwahlkampf.
Eigentlich hat die Regierung bereits von Anfang an versagt:

fdp kirstin sauter neuspd patricia steinb neuStadrätinnen Kirstin Sauter & Patricia Steinberger (re)

Landshut - pm (01.04.2021) Mit einem gemeinsamen Antrag fordern die Stadträtinnen Kirstin Sauter (FDP) und Patricia Steinberger (SPD), dass Schnelltests an Schulen nach den Osterferien nur mit Unterstützung von medizinischem oder entsprechend geschultem Personal (Malteser, Johanniter, BRK) durchgeführt werden.

  1. Telefonsprechstunde mit Stadtrat Norbert Hoffmann
  2. Wasserwacht wird moderner mit Hilfe des Freistaats
  3. Statt Bürgerbegehren zum Klimaaktionsplan ein Beschluss "Landshut in 10 Jahren klimaneutral" im Umweltsenat (14.4.)
  4. Antrag CSU/LM/JL/BfL zu den Städtischen Wohnungen
  5. Online-Veranstaltung zur Kolonial- und NS-Geschichte: Umbenennung von Straßen & Plätzen in Landshut
  6. Kanzlerkandidat Olaf Scholz war virtuell auf Einladung von SPD-Bundestagskandidat Vincent Hogenkamp im Wahlkreis
  7. 29.03.: Telefonsprechstunde mit MdL Helmut Radlmeier

Seite 1 von 531