Landshut - hs (18.01.2020) Das brisante, weil sehr kostspielige Stadttheaterprojekt - Sanierung und Neubau beim Bernlochnerkomlex - ist gleich das Thema bei der ersten öffentlichen Vollsitzung der 44 Stadträte am Freitag, 24. Januar ab 15 Uhr im neuen Plenarsaal des Rathauses unter der Leitung von Oberbürgermeister Alexander Putz.
Weitere Themen: Zusätzliche Tische und Stühle vor dem Gasthaus Freischütz - Antrag der Landshuter Brauhaus AG. Dann geht es um Alternativen für die Feuerwerke bei den Dulten und schließlich ist die Änderung der Verkehrsführung beim Balsgässchen erneut ein sicher streitbares Thema. Die Verwaltung will das Balsgässchen, das derzeit täglich ca. 2000 Verkehrsteilnehmer zur Fahrt von der Neustadt in die Altstadt bzw. zum Dreifaltigkeitsplatz (widerrechtlich) nutzen, für den Durchfahrverkehr generell mit einem Poller verhindern. Im Verkehrssenat wurde das noch mit knapper Mehrheit abgelehnt.
Hier die Tagesordnung für die Plenarsitzung am 24.01.:
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
1 Generalsanierung und Erweiterung Stadttheater Landshut - Vorentwurf
1.1 Stadtratsantrag FW-Fraktion vom 29.11.2019, Nr. 1049: Fragen zu den 3 Standorten des Landestheaters Niederbayern
Referent: Dipl.-Betriebswirt (FH) Rupert Aigner
2 Erlass einer Aufsichtsratsordnung für den Aufsichtsrat der Landshuter Stadtbau GmbH & Co. KG
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 11 KB Sitzungsvorlage
Dokument anzeigen: Anlage: Aufsichtsratsordnung Dateigrösse: 5 MB Anlage: Aufsichtsratsordnung
Referent: Ltd. Rechtsdirektor Harald Hohn
3 Neustadt; hier: Erweiterung der Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund vor dem Anwesen Neustadt 446 (Gasthaus Freischütz). - Antrag durch die Landshuter Brauhaus AG, Pulverturmstraße 6, 84028Landshut vom 04.06.2019
- Beschluss Nr. 8 des Verkehrssenates vom 21.10.2019
4 Ablösung der Feuerwerke zur Frühjahrsdult durch Alternativangebote aus Gründen des Tier- und Artenschutzes;
- Beschluss Nr. 2 des Umweltsenates vom 27.11.2019
- Beschluss Nr. 1 des Senates für Messen, Märkte und Dulten vom 05.12.2019
5 Balsgasse; hier: Änderung der Verkehrsführung; Vorschlag der Verwaltung
- Beschluss Nr. 5 des Verkehrssenates vom 09.12.2019
- Nachprüfungsantrag der Herren Stadträte Robert Gewies, Norbert Hoffmann und Prof. Dr. Frank Palme vom 10.12.2019, Nr.1051
6 Landshut wird "Sicherer Hafen";
Dringlichkeitsantrag Stadtrat Herr Stefan Gruber und Stadträtin Frau Sigrid Hagl, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, vom 17.12.2019, Nr.1055