Landshut (17.10.2016) Heute, Montag, findet in Sophie's Alm (Alter Schlachthof) noch ein letztes direktes Duell der beiden OB-Kandidaten für die Stichwahl am Sonntag, 23. Okt., statt. Los geht es dort um 19.30 Uhr. Einlaß ist ab 18.30 Uhr. Es ist ratsam rechtszeitig hinzugehen, um einen der 200 Sitzplätze zu bekommen.
Veranstalter sind das Regionalfernsehen Isar tv und die Tageszeitung. Moderiert wird das Streitgespräch von Redakteurin Verena Meier (Isar tv) und Emanuel Socher-Jukic (LZ-Chefredakteur).
Die sachpolitischen Standpunkte und Wahlprogramme beider Kandidaten sind seit Wochen bekannt und weitgehend unverändert. Es gibt in den wesentlichen Themen für die Zukunft der Stadt kaum Unterschiede. Beide wollen, dass die Wirtschaft brummt, dass sich neue Betriebe ansiedeln, dass die Infrastruktur optimiert twird. Beide geben bei Investitionen der Sanierung der Schulen und den Schulneubauten absoluten Vorrang. Sport und Kutlur sollen weiter mit freiwiligen Leistungen gefördert werden, Also ein satter Katalog an Absichtserklärungen. Wie der Schuldenberg von 265 Mio. Euro abgebaut werden kann gibt es keine konkreten Aussagen von beiden. Eine Städtische Wohnbaugesellschaft lehnen Radlmeier wie Putz ab, weil für die Stadt Landshut unbezahlbar. Eine Fusion der Kliniken in Stadt und Landkreis lehnt Radlmeier ab. Putz sagte dazu in seinen Wahlversammlungen nichts. Die generelle Kooperatiion mit den Umlandgemeinden Ergolding, Altdorf und Kumhausen? Nichts Konkretes. Putz will diese Gemeinden auch beim Schulentwicklungsprogramm mit einbinden.
Zwei Kandidaten aus dem konservativen 60 %-Lager
Richtig ist, auch dee neue Oberbürgermeister hat keine eigene Mehrheit. Putz sowieso nicht. Im Stadtrat sitzt mit Norbert Hoffmann nur noch ein einziger FDP-Stadtrat und der hat z.B. gegen den Abriss des Moserbräu im Plenum gestimmt. Putz ist für einen Abriss. Hoffmann ist gegen die Sanierung des Lehrschwimmbeckens bei der Wolfgangschule, Putz dafür. Radlmeier und Putz gehören beide zum konservativen Lager. Kein Zwefel, die Musik im Stadtrat (44) wird also vorrangig von den 14 CSU-Räten (Fraktionschef Rudolf Schnur), den 5 LM-Räten (Fraktionschef Hans-Peter Summer), den 5 Räten der Freien Wähler (Fraktionschef Robert Mader) und den 3 Räten der Jungen Liste/Bürger für Landshut (Fraktionchef Thomas Haslinger) federführend gemacht. Dazu kommen FDP-Stadtrat Hoffmann und Stadträtin Margit Napf sowie Stadtrat Robert Neuhauser von der Ausschussgemeinschaft.
Ja, die OB-Wahl am 9. Oktober hat deutlich gezeigt, dass das konservative Lager über ca 60 % der Wählerstimmen und der Stadtdratssitze verfügt. Es stehen also am 23 Oktober zwei programmatisch sehr ähnliche OB-Kandtidaten zur Wahl. Nur ist der eine trotz seiner 53 Jahre ein absoluter Neuling in der Stadtpolitik, ein Bauingenieur, ein Brückenbauer sein Leben lang, der vor 34Jahren aus Österreich nach Landshut kam. Der jüngere Kandidat hat mit 50 Jahren eine fast klassische politische Kariere vorzuweisen: Junge Union, Stadtrat seit 2002, CSU-Parteivorsitzender seit 2009, Landtagsabgeordneter seit 2013. Ähnlich verlief die Start-Karriere eines Josef Deimer, nur war dieser 1966 als Landtagskandidat erst 30 und als OB-Kandidat 1969 erst 33.
Nächste Chance schon 2020?
Die Frage stellt sich, was könnte der Neuling Alexander Putz Großes leisten, was Helmut Radlmeier nicht zuzutrauen ist. Ist Putz ein "Wagnis" wie es in einem CSU-Rundschreiben steht, das auch von Hans Rampf unterzeichnet ist? Will die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler gar der CSU einen Denkzettel für die jahrelangen internen Streitereien verpassen? Radlmeier könnte bei einer Niederlage weitere zwei Jahre Landtagabgeordneter bleiben. Ob er dann weiter Parteivorsitzender bleiben kann und erneut Landtagskandidat für die Wahl 2018 werden würde ist dann völlig offen. Da Alexander Putz erst einmal nur drei Jahre und vier Monate bis zur nächsten Stadtratswahl amtieren will, damit diese Wahl wieder mit der OB-Wahl gemeinsam statfinden kann, müssten die anderen Parteien - inclusive die CSU - bis 2020 erneut OB-Kandidaten nominieren. Bei der SPD wäre dies wohl erneut Patricia Steinberger und bei den Grünen erneut Stefan Gruber. Bei der CSU dann vielleicht ein ganz neuer und ganz junger Kandidat. Alexander Putz könnte sich nicht nur als OB-Kandidat der FDP, sondern - Schrägstrich - auch der Landshuter Mitte und der Bürger für Landshut um eine Wiederwahl für dann sechs Jahre bewerben. Die Freien Wähler müßten einen eigenen OB-Kandidaten präsentieren, womöglich auch die ÖDP (falls sie nicht erneut Gruber unterstützen) und eventuell sogar Die Linken sowie die AfD. Gleiches gilt für die Bayernpartei. In der Regel ist der jeweilige OB-Kandidat dann auch der Listenführer der Stadtratskandidaten.
Putz zog an SPD und Grünen vorbei.
Man wird heute Abend beim Duell in Sophie's Alm sehen, welcher Kandidat die meisten Anhänger mobilisieren kann. Wo wird der Beifall am stärksten sein? Wird es ein Kuschel-Dialog oder ein echtes Streitgespräch? Radlmeier muß die Schwächen des Neulings und die Defizite seines Herausforderers aufzeigen, direkt ansprechen, angreifen. Es ist ja das Wahl-Kampf-Finale. Noch hat er knapp fünf Prozent Vorsprung aus der Wahl vom 9. Oktober, die wohl weitgehend eine Goderbauer-Gedächtnis-Wahl war. Das siegessichere Radlmeier-Lager wurde aufgeschreckt. Die Wahlbeteiligung war mit nur 46,34 % absolut enttäuschend.
Die Grünen und die SPD wollen keine Wahlempfehlung aussprechen. Sollen sie am Wahlsonntag daheim bleiben? Verständlich: Die Tatsache, dass ein FDP-Kandidat - zuletzt 2010 hatte der FDP-Bewerber Pfof. Dr. Zeitler lediglich 1,58 % erzielt - an SPD und Grünen locker vorbeiziehen konnte, ist schmerzlich genug. Die Folge von wahltaktischen Fehlern. Putz wurde von Gruber und Steinberg schlicht unterschätzt, fast nie attackiert. /hs