BILD online meldet wenige Minuten nach 9 Uhr das "JA" - um 9.33 Uhr kam das "JA" mit 66,02 %
Berlin (04.03.2018 - 9 Uhr) Der SPD ist es tatsächlich gelungen, dass das Ergebnis nicht vorzeitig zu den Medien durchgedrungen ist. Für heute. Sonntag, 9 Uhr, wurde die Bekanntgabe der Auszählung des Mitglieder-Votums (463.723 Wahlberechtigte, darunter 24.000 Neumitglieder) angekündigt. Die Fernsehsender haben Extra-Meldungen angesetzt. Die ganze Nacht über wurde (100 Freiwililge) ausgezählt. - Endlich um 9.33 Uhr verkündete Parteichef Olaf Scholz das doch recht eindeutige Ergebnis: 66.02 % (239.604 Sti.) "JA" zur GroKo und nur 33,98 % (123.329 Sti.) "Nein" zur Großen Koalition.
Um 9.07 erste Gerüchte: Die "Ja"-Wähler hätten sich durchgesetzt. Man könne es auch an den Gesichtern der SPD-Parteigrößen ablesen. Schon gratulieren sich einige und klopfen sich gegenseitig auf die Schulter. BILD onlie meldet jetzt bereits das "JA" zur GroKo (siehe Foto).
Um 9.13 Uhr immer noch keine offizielle Erklärung durch den kommissarischen Parteichef Olaf Scholz. Doch es mehren sich die Flüster-Meldungen in der SPD-Parteizentrale im Berliner Willy-Brandt-Haus, dass die Befürworter der Großen Koaiition gewonnen haben. Angeblich hat Olaf Scholz (56), der in der neuen Regierung Finanzminister und Vizekanzler werden woll, Bundeskanzlerin Angela Merkel (62) bereits voraus informiert.
9.30 Uhr - immer noch keine offizille Erklärung zum Mitglieder-Votum. Die Fernsehsender bringen Meldungen aus dem Koalitionsvertrag, vor allem jene Passagen, die der SPD zugeschrieben werden.
Erst um 9.33 Uhr treten der Bundesschatzmeister der SPD und Interims-Parteichef Olaf Scholz vor die Mikrophone im Willy-Brandt-Haus. Der Schatzmeister berichtet von 378.437 abgegebenen Stimmen. 14.943 seien ungültig, 363.494 also gültig. Das bedeutet 78,39 % Wahlbeteiligung - mehr als vor vier Jahren.
239.604 SPD-Mitglieder (66,02 %) stimmten mit "Ja" zur Großen Koalition.
123.329 SPD-Mitlgieder (33.98 %) stimmten mit "Nein" zur Regierungsbeteiligung.
Auf regionaler Ebene also ein großer Erfolg für MdL Ruth Müller, Parteichefin im Landkreis Landshut und Landtagskandidatin im Stimmkreis Landshut. Sie warb für das "JA" zur GroKo, während die Parteichefin in der Stadt Landshut, Anja König, für ein "Nein" warb, ebenso Stadtrat und Bezirkstagskandidat Gerd Steinberger. Für ein "Nein" zur GroKo" setzte sich auch das Landshuter Vorstandsmitglied und Landtagskandidat im Stimmkreis Kelheim, Harald Unfried, ein. Die SPD in Stadt und Landkreis bekam ebenfalls ca. 50 Neumitglieder. Vielleicht gründet sich auch wieder eine Juso-AG. Deren Bundesvorsitzender Kevin Kühnert (28) war ja der medial allgegenwärtige Frontmann der GroKo-Gegner. Er studiert an der Fernuniversität Hagen Politik und Sozilogie und arbeitet im Büro der Berliner SPD-Abgeordneten Melanie Kühnemann. Kevin Kühnert (geb. am 1.7.1989) stammt aus einer Berliner Beamtenfamilie.
Jetzt kann also bereits nächste Woche (wahrscheinlich am 14. März) Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut von den 709 Bundestagsabgeordneten gewählt werden und die Bundesminister können vereidigt werden. Die SPD und die CSU werden die nächsten Tage ihre Minister offiziell benennen. Besonders spannend: Wer wird Außenminister? - /hs