Dezembertreffen der Liberalen 60 plus
Trotz zahlreicher Feiern zu Weihnachten und anderen Verpflichtungen konnte Ernst Minarzick beim Dezembertreff der "Liberlaen 60 plus" kürzlich viele Parteifreunde begrüßen. Einleitend überbrachte er die besten Grüße von Nicole Bauer, Landesvorstandsmitglied und Kreisvorsitzende In Landshut-Land.
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Oberbürgermeister Hans Rampf war der erste, der dem CSU-MdL, Helmut Radlmeier, zur Wahl als OB-Kandidat und somit seinem potentiellen Nachfolger zu seinem fulminanten Nominierungsergebnis gratulierte.
Nein, mit diesem bombastischen Ergebnis hat wohl kaum jemand gerechnet. Helmut Radlmeier wurde heute Abend (7.12.) im Bernlochner mit 98,2 Prozent der 171 gültigen Stimmen zum OB-Kandidaten der Landshuter CSU gewählt. 180 CSU-Mitglieder waren stimmberechtigt, neun Stimmen waren bei der geheimen Wahl ungültig, drei CSU-Mitglieder stimmten mit "Nein".
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Einen abslut harmonischen Verlauf verspricht die heutige Nominierungsversammlung der CSU seit 19 Uhr im Bernlochnersaal. Von den ca. 230 Anwesenden sind 180 stimmberechtigte CSU-Mitglieder. Oberbürgermeister Hans Rampf. der sich scherzhaft als "Austragsbauer" titulierte, schlug in einer kurzen freien Rede Helmut Radlmeier zur Wahl als OB-Kandidat der CSU vor. "Er ist der Richtige" so der Amtsinhaber. Er sei seit 2009 ein engagierter Parteivorsitzender und seit 2013 ein hervorragender Abgeordneter, der in München viele Türen von Ministerien geöffnet habe.
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Die Stadt Landshut erhält erneut hohen Besuch eines Generalkonsuls: Für Freitag, 11. Dezember, hat sich der seit Januar amtierende Generalkonsul der Republik Südafrika in München, George Monyemangene, angekündigt.
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Am Mittwoch, 9. Dezember, findet um 16 Uhr im Alten Plenarsaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Bausenates statt. Interessierte Bürger können die Sitzung von den Besucherplätzen aus mitverfolgen. Die Tagesordnung enthält insgesamt 19 Themen
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Gemeinsame Filmvorführung des ÖDP-Ortsverbandes Landshut und der KAB (Katholische Arbeiterbewegung). am Diesntag, 15. und Mittwoch, 16. Dez., jeweils 18.30 Uhr, im Kioptikum am Naheinsteig. Gezeigt wird der Film "Landraub". Schmutzige Bodengeschäfte: Ackerland, das immer seltener wird, ist für Investoren wertvolles Kapital.
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„Die Stromtrasse Süd-Ost-Passage macht keinen Sinn“, ist sich Hubert Aiwanger, Freie Wähler-Landtagsabgeordneter aus dem Landkreis Landshut, sicher. „Wenn schon Bundestagsabgeordnete sagen, dass die Planungen vor 2020 nicht abgeschlossen sein werden, kommen die Leitungen als Ersatz für die Atomkraftwerke, die 2022 vom Netz gehen, viel zu spät.“
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Am Montag (7.12.) nominieren die Landshuter CSU-Mitglieder im Bernlochnersaal um 19 Uhr ihren Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeisters am 9. Oktober 2016. Der Stimmkreisabgeordnete Helmut Radlmeier (49), auch Stadtrat und seit 2009 Vorsitzender der Landshuter CSU in der Nachfolge von Ex-MdB Dr. Wolfgang Götzer, ist aller Voraussicht nach der einzige Kandidat. Die CSU hat allein im Stadtrat de fakto drei Gruppierungen:
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Im alten Jahr finden im Rathaus nur mehr fünf Sitzungen statt. Das politische Jahr endet traditionell mit einer öffentlichen Plenarsitzung am Freitag, 18. Dezember. Danach treffen sich die 44 Stadträte mit den Spitzen der Verwaltung zur geselligen Weihnachtsfeier.
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Städte und Gemeinden müssen auch in der Flüchtlingskrise handlungsfähig bleiben. Das ist der Kernpunkt der Diskussion bei einer Veranstaltung der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CSU im Landkreis Landshut mit dem bayerischen Gemeindetagspräsidenten Dr. Uwe Brandl und dem Bundestagsabgeordneten Florian Oßner in Pfeffenhausen.
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I nden 61 dezentralen Unterkünften des 151.000 Einwohner großen Landkreises Landshut sind derzeit 1.491 Flchtlinge bzw. Asylbewerber untergebracht, darunter 104 Minderjährige ohne Begleitung. In den Notunterkünften des Landkreises leben 169 Personen.
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Der Landtagsabgeordnete und Kreisrat Hubert Aiwanger nimmt zur aktuellen Asyl-Situation im Landkreis Landshut Stellung, insbesondere zur Überführung von 35 Balkan-Flüchtlingen am Freitag (4.12.) in den frühen Morgenstunden aus dem Landkreis nach Manching. Aiwanger begrüßt die von Landrat Peter Dreier angeordnete Verlegung der Balkan-Flüchtlinge aus dem Landkreis Landshut nach Manching.
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Lesung im Landtag mit Renate Schmidt. Voller Erfolg mit der ehemaligen Bundesfamilienministerin und der Autorin Helma Sick im Bayerischen Landtag - Sie war von 2002 bis 2005 Frauen- und Familienministerin unter der Regierung Schröder. Außerdem ist sie selber Mutter von drei Kindern und war Zeit ihres Lebens berufstätig.
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„Mich wundert bei diesem Teerskandal überhaupt nichts mehr“, sagt Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen im Bayerischen Landtag zu den neuesten Erkenntnissen auf der Baustelle Malz in Hutthurm.
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Während unsere Stadträte heute im Landshuter Rathaus den Haushalt für das kommende Jahr auf den Weg brachten, stand für die Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Landshut die Abstimmung über den Bundeswehreinsatz gegen die "Islamischer Staat" auf der Tagesordnung, der mit 445 Ja-Stimmen beschlossen wurde. 145 Abgeordnete stimmten dagegen. Erwartungsgemäß war der CSU-Abgeordnete Florian Oßner aus Velden für den Einsatz, während der Landshuter Dr. Thomas Gambke, der die Grünen vertritt, mit Nein votierte.
Brachte heute Klarheit in den Wahlkampf: Stadtkämmerer Rupert Aigner schloss eine Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters klar aus.
Stadtkämmerer Rupert Aigner (61), der unmittelbar nach OB Rampf seine Hasuhaltsrede hielt, nahm mit wenigen Worten auch zur erneuten Anregung von Stadtrat Neuhauser Stellung, man sollte sich auf den mit Abstand qualifiziertesten OB-Kandidaten Rupert Aigner einigen. Dazu äußerte sich der in Essenbach wohnhafte Landshuter Stadtkämmerer unmißverständlich. Eine OB-Kandidatur in Landshut schließt er kategorisch mit einem "Njet" aus.
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Ein Blick in die heutige Plenarsitzung während der OB-Haushaltsrede
Oberbürgemreister Hans Rampf eröffnete heute, Freitag, um 10 Uhr die öffentlichen Haushaltsberatungen mit einer 53 Minuten langen Rede, die 50 Seiten umfasst. Die 44 Stadträte hörten aufmerksam zu. Es gab nur vereinzelt Beifall. Auch am Ende der OB-Rede keine Ovationen. Die grüne Fraktionschefin Sigi Hagl war zuvor mit dem Antrag gescheitert. das Lehrschwimmbecken der Wolfgangschule in die Tagesordnung mit aufzunehmen.
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Heute, Freitag, tagen ab 10 Uhr die 44 Stadträte unter der Leitung von Oberbürgermeister Hans Rampf im großen Sitzungssaal des Rathauses öffentlich den ganzen Tag über. Es geht dabei vor allem um alle städtischen Investitionen im neuen Jahr, auch um die Sanierung des Lehrschwimmbeckens in der Wolfgangschule (völlig offen). Eine Kampfabstimmung ist zudem zum Projekt Städtische Wohnbaugesellschaft zu erwarten.
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Über aktuelle Themen aus der Landwirtschaft diskutierten am Montag (30.11.) die Landtagsabgeordneten der Freien Wähler, Hubert Aiwanger und Jutta Widmann, mit der Kreisvorstandschaft des Bayerischen Bauernverbandes (BBV).
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Leserbrief zur öffentlichen Plenarsitzung des Stadtrats am Freitag, 27. November und zu den Berichten am 28.11. und 30.11.2015 zum Punkt Städtische Wohnungsbau-gesellschaft - Die Stadträte verbittert: "Anscheinend will man die SPD nicht verstehen."
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