TTIP - Phrasen

Die "fundierten Informationen aus erster Hand" sind entweder belanglose Phrasen ( "EU und USA machen ein Drittel des Welthandels aus"), oder Phrasen, die schlicht falsch sind. "Andere Staaten müssen sich damit den hohen europäischen Maßstäben anpassen und nicht andersherum" fabuliert Ossner, aber genau das ist es, was durch TTIP vermieden werden soll. Und, was noch wichtiger ist, Standards und staatliche Regeln sollen durch eine Paralleljustiz jederzeit einseitig beklagt werden dürfen. Von diesen nicht demokratisch legitimierten Schiedsgerichten erzählte Ossner aber nichts. - Gez. Frank Steinberger

Die Putz-Aufgabe

Was soll Oberbürgermeister Alexander Putz vorranging umsetzen?

Was - Wann - Wo?

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